Gruppe1: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
(Mit Blick auf die morgige Abgabe Entfernung von "Entwurf" aus der Überschrift) |
|||
| (4 dazwischenliegende Versionen von 2 Benutzern werden nicht angezeigt) | |||
| Zeile 14: | Zeile 14: | ||
== Übung == |
== Übung == |
||
| + | Text: |
||
| − | Hier kann man schreiben. |
||
| + | |||
| + | "[Nach diesem Gesetz wird bestraft]: […] |
||
| + | |||
| + | Wer sich bei bewilligungspflichtigen Versammlungen, |
||
| + | |||
| + | Demonstrationen und sonstigen Menschenansammlungen unkenntlich macht. |
||
| + | |||
| + | Es können Ausnahmen bewilligt werden." |
||
| + | |||
| + | == Neuer Gesetzesvorschlag == |
||
| + | |||
| + | '''Vermummungsverbot''' |
||
| + | |||
| + | <sup>1</sup> Mit Busse wird bestraft, wer bei einer öffentlichen Kundgebung, Veranstaltung oder Menschenansammlung sein Gesicht vermummt. |
||
| + | |||
| + | <sup>2</sup> Die Polizei kann Ausnahmen bewilligen, wenn achtenswerte Gründe es rechtfertigen, das Gesicht zu vermummen. Fasnacht und andere traditionelle Veranstaltungen fallen nicht unter das Vermummungsverbot. |
||
| + | |||
| + | <sup>3</sup> Die Polizei darf im Einzelfall ereignisbezogen von der Durchsetzung des Verbots absehen, wenn dies zur Verhinderung einer Eskalation geboten ist. |
||
Aktuelle Version vom 22. Mai 2022, 20:25 Uhr
Benutzer, die dieser Gruppe angehören:
- User117
- User129
- User130
- User134
- User137
- User146
- User159
- User162
- User163
- User166
Übung
Text:
"[Nach diesem Gesetz wird bestraft]: […]
Wer sich bei bewilligungspflichtigen Versammlungen,
Demonstrationen und sonstigen Menschenansammlungen unkenntlich macht.
Es können Ausnahmen bewilligt werden."
Neuer Gesetzesvorschlag
Vermummungsverbot
1 Mit Busse wird bestraft, wer bei einer öffentlichen Kundgebung, Veranstaltung oder Menschenansammlung sein Gesicht vermummt.
2 Die Polizei kann Ausnahmen bewilligen, wenn achtenswerte Gründe es rechtfertigen, das Gesicht zu vermummen. Fasnacht und andere traditionelle Veranstaltungen fallen nicht unter das Vermummungsverbot.
3 Die Polizei darf im Einzelfall ereignisbezogen von der Durchsetzung des Verbots absehen, wenn dies zur Verhinderung einer Eskalation geboten ist.